Drehkranzgelenk

Europäisches Patent · EP2409860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2409860
Anmeldenummer
EP10007551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2010
Veröffentlicht
25.01.2012
Erteilt
05.12.2012
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 5/00 (2006.01)
B62D 47/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 05.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Karasek, Jens

34260 Kaufungen, DE

Schulz, Ralf

34317 Habichtswald, DE

Schneider, Günther

34302 Guxhagen-Ellenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.