Gangschaltungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2410206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2410206
Anmeldenummer
EP11275092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2011
Veröffentlicht
25.01.2012
Erteilt
13.03.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/00 (2006.01)
B62M 6/65 (2010.01)
B62M 11/16 (2006.01)
Priorität
US 842890 23.07.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 13.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

Sun Race Sturmey-Archer Inc.

No. 51, Hai-Shang-Jung Street Hai-Hu Village, Taoyuan County 338, Chinese Taipei, TW

Erfinderin/Erfinder

Tsai, Ming-Chih

333 Taoyuan County, TW

Su, Hsin-Yang

328 Taoyuan County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.