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Europäisches Patent · EP2411233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2411233
Anmeldenummer
EP10706964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2010
Veröffentlicht
01.02.2012
Erteilt
17.04.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 34/04 (2006.01)
B43K 8/04 (2006.01)
Priorität
DE 102009001927 27.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/051405 05.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/108722 30.09.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 17.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZAHN, Werner

95179 Geroldsgrün, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.