SCHLOSS MIT VERSTELLBAREM DRÜCKERANSCHLAG
Europäisches Patent · EP2411605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2411605
- Anmeldenummer
- EP10716774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2010
- Veröffentlicht
- 01.02.2012
- Erteilt
- 20.11.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 63/00 (2006.01)E05B 59/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009002001 U 27.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/053988 26.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/109003 30.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 20.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JUNG, Thorsten
Velbert 42551, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.