OBERES VERRIEGELUNGSSYSTEM EINES PASSIVEN TÜRFLÜGELS EINER DOPPELTÜR

Europäisches Patent · EP2411607 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2411607
Anmeldenummer
EP10715908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2010
Veröffentlicht
01.02.2012
Erteilt
13.11.2013
Schutz endet spätestens
22.03.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E05C 7/04 (2006.01)
E05C 9/18 (2006.01)
E05C 9/20 (2006.01)
Priorität
FI 20095325 27.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/FI2010/050226 23.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/109068 30.09.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 13.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAATIKAINEN, Juha

FIN-80160 Joensuu, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.