OBERES VERRIEGELUNGSSYSTEM EINES PASSIVEN TÜRFLÜGELS EINER DOPPELTÜR
Europäisches Patent · EP2411607 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2411607
- Anmeldenummer
- EP10715908
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2010
- Veröffentlicht
- 01.02.2012
- Erteilt
- 13.11.2013
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E05C 7/04 (2006.01)E05C 9/18 (2006.01)E05C 9/20 (2006.01)
- Priorität
- FI 20095325 27.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2010/050226 23.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/109068 30.09.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 13.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAATIKAINEN, Juha
FIN-80160 Joensuu, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.