Medizinisches Handwerkzeug
Europäisches Patent · EP2412324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2412324
- Anmeldenummer
- EP11005926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2011
- Veröffentlicht
- 01.02.2012
- Erteilt
- 30.05.2018
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/28 (2006.01)B25B 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202010010843 U 29.07.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 08.05.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Postfach, 8058 Zürich-Flughafen
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
- 06.07.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2018
- 30.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kreidler, Winfried
78532 Tuttlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.