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Europäisches Patent · EP2413708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2413708
Anmeldenummer
EP10709556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2010
Veröffentlicht
08.02.2012
Erteilt
06.05.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23F 5/32 (2006.01)
A23F 5/36 (2006.01)
A23F 5/38 (2006.01)
A23L 2/395 (2006.01)
A23P 1/06 (2006.01)
Priorität
EP 09157098 01.04.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/053675 22.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/112359 07.10.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 06.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.