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Europäisches Patent · EP2413732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2413732
Anmeldenummer
EP10709121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2010
Veröffentlicht
08.02.2012
Erteilt
27.02.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 11/25 (2006.01)
A62B 35/00 (2006.01)
Priorität
US 414364 30.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/026287 05.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/114670 07.10.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 27.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOHNSON, Andrew, P.

St. Paul MN 55101, US

BLACKFORD, Matthew, J.

Hastings MN 55033, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.