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Europäisches Patent · EP2413732 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2413732
- Anmeldenummer
- EP10709121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2010
- Veröffentlicht
- 08.02.2012
- Erteilt
- 27.02.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 11/25 (2006.01)A62B 35/00 (2006.01)
- Priorität
- US 414364 30.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/026287 05.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/114670 07.10.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 27.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHNSON, Andrew, P.
St. Paul MN 55101, US
BLACKFORD, Matthew, J.
Hastings MN 55033, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.