KLAPP-HOCHSTUHL MIT TISCH

Europäisches Patent · EP2413747 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2413747
Anmeldenummer
EP10759111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2010
Veröffentlicht
08.02.2012
Erteilt
07.01.2015
Gelöscht
31.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 1/00 (2006.01)
A47D 1/02 (2006.01)
A47D 1/08 (2006.01)
Priorität
SE 0900412 30.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/SE2010/050059 22.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/114456 07.10.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

  2. 07.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015

Beteiligte

Inhaberin

BabyBjörn AB

P.O. Box 913, 170 09 Solna, SE

Erfinderin/Erfinder

BERGKVIST, Håkan

SE-168 69 Bromma, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.