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Europäisches Patent · EP2413798 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2413798
- Anmeldenummer
- EP10710280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2010
- Veröffentlicht
- 08.02.2012
- Erteilt
- 23.01.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/151 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009016126 03.04.2009DE 102009025444 18.06.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/053423 17.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/112334 07.10.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 23.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNIE, Andreas
93051 Regensburg, DE
BUTZ, Marion
93049 Regensburg, DE
SCHMITT, Bernhard
92442 Wackersdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.