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Europäisches Patent · EP2414679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2414679
Anmeldenummer
EP10712901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2010
Veröffentlicht
08.02.2012
Erteilt
05.03.2014
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 49/02 (2006.01)
Priorität
GB 0905520 31.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/002067 31.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/112214 07.10.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 05.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014

Beteiligte

Inhaberin

Munster Simms Engineering Limited

Old Belfast Road, Bangor County Down BT198 1LT, GB

Erfinderin/Erfinder

BOVILL, Richard

County Down BT23 5UJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.