BREMSSCHEIBE
Europäisches Patent · EP2414697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2414697
- Anmeldenummer
- EP10774137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2010
- Veröffentlicht
- 08.02.2012
- Erteilt
- 23.01.2013
- Gelöscht
- 23.01.2013
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16D 65/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009014768 U 02.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/006505 25.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/050933 05.05.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 23.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRAEKER, Tobias
58313 Herdecke, DE
MEHLAN, Andreas
59425 Unna, DE
RUPPERT, Helmut
42857 Remscheid, DE
KNAUP, Klaus
45476 Mühlheim/Ruhr, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.