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Europäisches Patent · EP2415369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2415369
Anmeldenummer
EP11175200
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2011
Veröffentlicht
08.02.2012
Erteilt
12.11.2014
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46D 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102010038824 03.08.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  3. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  4. 12.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2014

Beteiligte

Inhaberin

Zenker Backformen GmbH & Co. KG

Sebastian-Fackelmann-Strasse 6, 91217 Hersbruck, DE

Erfinderin/Erfinder

Riedl, Horst

86529 Schrobenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.