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Europäisches Patent · EP2415652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2415652
Anmeldenummer
EP10758328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2010
Veröffentlicht
08.02.2012
Erteilt
20.06.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 1/04 (2006.01)
B62D 1/06 (2006.01)
//B60R 16/02 (2006.01)
Priorität
JP 2009090295 02.04.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/052328 17.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/113551 07.10.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 20.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Joyson Safety Systems Japan K.K.

Tokyo Front Terrace 3-14 Higashi-Shinagawa 2-chome, Shinagawa-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

NAGATA Kenshi

Tokyo 107-8508, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.