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Europäisches Patent · EP2415657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2415657
Anmeldenummer
EP11169759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2011
Veröffentlicht
08.02.2012
Erteilt
20.01.2016
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 1/08 (2006.01)
B62J 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 202010011100 U 05.08.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 20.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kaiser, Michael

56073 Koblenz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.