VORVERWENDUNGS-MISCHBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2415689 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2415689
- Anmeldenummer
- EP10758872
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2010
- Veröffentlicht
- 08.02.2012
- Erteilt
- 19.10.2016
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)A61J 1/05 (2006.01)A61J 1/20 (2006.01)B65D 51/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009090183 02.04.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/056029 01.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/114101 07.10.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 19.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OTSUKA Tadashi
Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP
FUJIMOTO Takashi
Toyama-shi Toyama 939-8183, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.