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Europäisches Patent · EP2415690 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2415690
- Anmeldenummer
- EP10758718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2010
- Veröffentlicht
- 08.02.2012
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/34 (2006.01)//B65D 83/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009086745 31.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/055705 30.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/113947 07.10.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Inhaberin
Shinagawa-ku, Tokyo 141-8640, JP
Tokyo 141-0022, JP
Erfinderin/Erfinder
Yokohama-shi Kanagawa 240-0062, JP
Tokyo 100-0011, JP
Tokyo 100-0011, JP
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