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Europäisches Patent · EP2415699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2415699
- Anmeldenummer
- EP09842539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2009
- Veröffentlicht
- 08.02.2012
- Erteilt
- 19.07.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 69/00 (2006.01)B65G 69/32 (2006.01)B65G 69/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2009/000176 01.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/112619 07.10.2010
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 19.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IGLESIAS BALLESTER, Miguel Angel
E-08190 Sant Cugat del Vallés (Barcelona), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.