Station de relevage des eaux usees
Europäisches Patent · EP2415940 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2415940
- Anmeldenummer
- EP11290323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2011
- Veröffentlicht
- 08.02.2012
- Erteilt
- 06.03.2013
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/22 (2006.01)//F04D 13/08 (2006.01)//F04D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 1003253 03.08.2010
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 06.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013
- 06.03.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dassonville, Anne Marie
59800 Lille, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.