Zündfunkenbrenndauerbestimmung

Europäisches Patent · EP2416004 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2416004
Anmeldenummer
EP11004406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2011
Veröffentlicht
08.02.2012
Erteilt
29.11.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02P 17/12 (2006.01)
F02P 3/04 (2006.01)
F02P 3/08 (2006.01)
Priorität
AT 13282010 06.08.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 29.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gschirr, Arno

6020 Innsbruck, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.