Absperrarmatur
Europäisches Patent · EP2416040 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2416040
- Anmeldenummer
- EP11175983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2011
- Veröffentlicht
- 08.02.2012
- Erteilt
- 29.05.2013
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16K 17/40 (2006.01)F16K 31/163 (2006.01)F16K 31/165 (2006.01)F16K 31/122 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16L 55/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010033438 04.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 21.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 24.07.2013
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2013
- 29.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013
Beteiligte
Inhaberin
59519 Möhnesee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.