Haltevorrichtung
Europäisches Patent · EP2416049 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2416049
- Anmeldenummer
- EP11175540
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2011
- Veröffentlicht
- 08.02.2012
- Erteilt
- 09.04.2014
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16M 11/04 (2006.01)F16M 11/12 (2006.01)F16M 13/00 (2006.01)
- Priorität
- TW 099214746 02.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 09.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.