DEKOMPRESSIONSVENTIL
Europäisches Patent · EP2416228 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2416228
- Anmeldenummer
- EP10761490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2010
- Veröffentlicht
- 08.02.2012
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 16/06 (2006.01)F16K 17/30 (2006.01)F16K 1/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009083510 30.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/051932 10.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/116788 14.10.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO Hiroaki
Kakuda-shi Miyagi 981-1505, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.