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Europäisches Patent · EP2416312 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2416312
Anmeldenummer
EP10180479
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2010
Veröffentlicht
08.02.2012
Erteilt
11.09.2013
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G10K 5/00 (2006.01)
Priorität
US 371227 P 06.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 02.05.2018

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Patentanwalt Matthias W. Schäfer, Am Schanzengraben 27, 8002 Zürich → PA Matthias Schäfer, Splügenstrasse 10, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018

  3. 07.11.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalt Matthias W. Schäfer, Am Schanzengraben 27, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2013

  4. 11.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Foxcroft, Ron

Burlington Ontario L7P 3M2, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.