TABLETTE FÜR FEINGERÖSTETEN KAFFEE
Europäisches Patent · EP2416665 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2416665
- Anmeldenummer
- EP10762241
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2010
- Veröffentlicht
- 15.02.2012
- Erteilt
- 04.01.2017
- Schutz endet spätestens
- 01.04.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A23F 5/12 (2006.01)
- Priorität
- US 168027 P 09.04.2009US 318028 P 26.03.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/029746 02.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/117895 14.10.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 04.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOUNG, Jerry, Douglas
Cincinnati OH 45240, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.