VAKUUMGESTÜTZTE SPRITZENFÜLLUNG
Europäisches Patent · EP2416824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2416824
- Anmeldenummer
- EP10712671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2010
- Veröffentlicht
- 15.02.2012
- Erteilt
- 12.06.2013
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/145 (2006.01)A61J 1/00 (2006.01)A61M 5/00 (2006.01)A61M 5/178 (2006.01)B65B 3/00 (2006.01)B65B 31/04 (2006.01)
- Priorität
- US 167549 P 08.04.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/029890 05.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/117919 14.10.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 12.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEER, Charles, S.
Cincinnati Ohio 45202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.