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Europäisches Patent · EP2416965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2416965
- Anmeldenummer
- EP10762431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2010
- Veröffentlicht
- 15.02.2012
- Erteilt
- 10.08.2016
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)B41J 2/18 (2006.01)
- Priorität
- US 421439 09.04.2009US 421427 09.04.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/030382 08.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/118225 14.10.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 24.08.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, c/o Medipack AG, Mühlentalstrasse 186, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 10.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UPTERGROVE, Ronald, L.
Northville MI 48168, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.