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Europäisches Patent · EP2417394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2417394
Anmeldenummer
EP10714236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2010
Veröffentlicht
15.02.2012
Erteilt
20.12.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23R 3/00 (2006.01)
Priorität
CH 596092009 11.04.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/054701 09.04.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/115980 14.10.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 20.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.