Filtervorrichtung
Europäisches Patent · EP2417852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2417852
- Anmeldenummer
- EP11006340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2011
- Veröffentlicht
- 15.02.2012
- Erteilt
- 05.10.2016
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/11 (2006.01)B01D 29/70 (2006.01)C02F 9/00 (2006.01)A01K 63/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202010011286 U 11.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schröter, Frank
49479 Ibbenbüren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.