Rüttelmotor
Europäisches Patent · EP2418053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2418053
- Anmeldenummer
- EP11176639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2011
- Veröffentlicht
- 15.02.2012
- Erteilt
- 22.01.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 19/28 (2006.01)
- Priorität
- US 852862 09.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 22.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brill, Edward D.
Sterling, Illinois 61081, US
Heckman, Greg A.
Dixon, Illinois 61021, US
Melton, Scott A.
Erie, Illinois 61250, US
Buck, Robert N., Jr.
Rock Falls, Illinois 61071, US
Bowers, Matthew J.
Dixon, Illinois 61021, US
Habben, Rick L.
Sterling, Illinois 61081, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.