Pressanordnung einer Prägedichtung

Europäisches Patent · EP2418095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2418095
Anmeldenummer
EP11166166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2011
Veröffentlicht
15.02.2012
Erteilt
23.03.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B44B 5/00 (2006.01)
Priorität
TW 099215529 13.08.2010
TW 099221662 09.11.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 23.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

Beteiligte

Inhaberin

Sun Same Enterprises Co., Ltd.

No. 31, Lane 349, Chung Cheng S. Road, Yongkang Dist.,, Tainan City, TW

Erfinderin/Erfinder

Shih, Hsu-Shen

Tainan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.