Fluidleiteinrichtung
Europäisches Patent · EP2418361 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2418361
- Anmeldenummer
- EP11176958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2011
- Veröffentlicht
- 15.02.2012
- Erteilt
- 23.09.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 13/04 (2006.01)E03B 7/12 (2006.01)F02M 25/06 (2006.01)H05B 3/40 (2006.01)H05B 3/58 (2006.01)F16L 53/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010033757 09.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 23.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gschwind, Thomas
67098 Bad Dürkheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.