Taschenlampe

Europäisches Patent · EP2418421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2418421
Anmeldenummer
EP10177821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2010
Veröffentlicht
15.02.2012
Erteilt
03.07.2013
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 14/06 (2006.01)
//F21L 4/00 (2006.01)
*F21Y 101/02 (2006.01)
Priorität
CN 201010236847 23.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 07.08.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013

  3. 03.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Opolka, Rainer

42699, Solingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.