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Europäisches Patent · EP2418777 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2418777
Anmeldenummer
EP10172248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2010
Veröffentlicht
15.02.2012
Erteilt
25.12.2013
Schutz endet spätestens
08.08.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H03K 17/96 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  2. 01.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  3. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  4. 21.09.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Geitz Truckenmüller Lucht Christ, Patentanwälte PartGmbB, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 25.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bulach, Eric

88074, Meckenbeuren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.