Brühmodul
Europäisches Patent · EP2418987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2418987
- Anmeldenummer
- EP10713299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2010
- Veröffentlicht
- 22.02.2012
- Erteilt
- 22.03.2017
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 09405067 15.04.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2010/000099 13.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/118545 21.10.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 21.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2017
- 22.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.