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Europäisches Patent · EP2419613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2419613
Anmeldenummer
EP10764780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2010
Veröffentlicht
22.02.2012
Erteilt
17.08.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/28 (2006.01)
F01N 3/10 (2006.01)
Priorität
US 170391 P 17.04.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/001149 16.04.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/120380 21.10.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 17.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUMAR, Amit

Getzville New York 14068, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.