VERZÖGERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2419654 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2419654
Anmeldenummer
EP10711052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2010
Veröffentlicht
22.02.2012
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/19 (2006.01)
F16F 13/00 (2006.01)
Priorität
IT MI20090607 15.04.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/053810 24.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/118934 21.10.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALICE, Luciano

Carimate (Como), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.