Bodenschoner für einen Stuhl

Europäisches Patent · EP2420161 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2420161
Anmeldenummer
EP11177465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2011
Veröffentlicht
22.02.2012
Erteilt
20.11.2013
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 102010039292 12.08.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 20.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

Beteiligte

Inhaberin

ASS-Einrichtungssysteme GmbH

ASS-Adam-Stegner-Strasse 19, 96342 Stockheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Stefan

96253 Untersiemau, DE

Gerstner, Emel

96342 Stockheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.