Faltschrank

Europäisches Patent · EP2420167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2420167
Anmeldenummer
EP11165732
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2011
Veröffentlicht
22.02.2012
Erteilt
23.01.2013
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
A47B 43/04 (2006.01)
Priorität
DE 202010008287 U 16.08.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 23.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haas, Wolfgang

53804, Much, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.