Vorrichtung mit einer Stentklappe und einem Abgabesystem

Europäisches Patent · EP2420207 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2420207
Anmeldenummer
EP11178145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
23.08.2007
Veröffentlicht
22.02.2012
Erteilt
03.12.2014
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 843181 P 07.09.2006
US 700922 21.12.2006
Abgezweigt von
EP09154935
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 02.04.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020

  3. 06.12.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2014

  4. 03.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.