Springbrunnen

Europäisches Patent · EP2420323 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2420323
Anmeldenummer
EP10173072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2010
Veröffentlicht
22.02.2012
Erteilt
17.04.2013
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 17/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 17.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klaus, Hartmut

1822 BN, Alkmaar, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.