Mobile Tankstelle
Europäisches Patent · EP2420417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2420417
- Anmeldenummer
- EP11450102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2011
- Veröffentlicht
- 22.02.2012
- Erteilt
- 22.04.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 5/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 13712010 16.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 23.04.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2015
- 22.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
Beteiligte
Inhaberin
Tulzer, Alexander
1210 Wien, AT
Schneemayer, Werner
1140 Wien, AT
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Tulzer, Alexander
1210 Wien, AT
Schneemayer, Werner
1140 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.