Einwegventil zur Abgabe einer Flüssigkeit

Europäisches Patent · EP2420455 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2420455
Anmeldenummer
EP11009164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2010
Veröffentlicht
22.02.2012
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/18 (2006.01)
B65D 47/20 (2006.01)
A61F 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009048476 07.10.2009
Abgezweigt von
EP10010268
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 23.02.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 90, 1226 Geneve-Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2013

  3. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kneer, Roland

82490 Farchant, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.