Einwegventil
Europäisches Patent · EP2420456 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2420456
- Anmeldenummer
- EP11009165
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2010
- Veröffentlicht
- 22.02.2012
- Erteilt
- 06.11.2013
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/20 (2006.01)B65D 47/18 (2006.01)A61F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009048476 07.10.2009
- Abgezweigt von
- EP10010268
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 07.01.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 90, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2014
- 06.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kneer, Roland
82490 Farchant, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.