Faserfangvorrichtung

Europäisches Patent · EP2420602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2420602
Anmeldenummer
EP11177969
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2011
Veröffentlicht
22.02.2012
Erteilt
03.05.2017
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/12 (2006.01)
D01G 15/72 (2006.01)
Priorität
DE 102010034775 18.08.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022

  2. 23.09.2021

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  3. 11.04.2018

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2018

  4. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  5. 03.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Hergeth, Hubert

6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Hergeth, Hubert

6300 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.