Belaghaltevorrichtung mit Schwingungstilger

Europäisches Patent · EP2420691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2420691
Anmeldenummer
EP11175302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2011
Veröffentlicht
22.02.2012
Erteilt
16.01.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/00 (2006.01)
F16D 65/14 (2006.01)
F16D 65/097 (2006.01)
Priorität
DE 102010037034 18.08.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 16.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hötzel, Dominik

40629 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.