Chemische Analysevorrichtung
Europäisches Patent · EP2420846 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2420846
- Anmeldenummer
- EP11005891
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2011
- Veröffentlicht
- 22.02.2012
- Erteilt
- 23.09.2020
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01N 35/10 (2006.01)G01N 21/25 (2006.01)G01N 31/22 (2006.01)G01N 21/78 (2006.01)
- Priorität
- EP 10008720 20.08.2010EP 11004360 27.05.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 06.01.2021
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Bruggerstrasse 66, 5400 Baden
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
- 10.12.2020
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, (CH-IP), Bruggerstrasse 66, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2020
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wotton-under-Edge Gloucestershire GL 12 7PS, GB
Gloucestershire, GL5 3LU, GB
Brockworth Gloucestershire GL3 4DD, GB
Gloucestershire Cheltenham GL52 6HG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.