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Europäisches Patent · EP2421397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2421397
Anmeldenummer
EP10727978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2010
Veröffentlicht
29.02.2012
Erteilt
20.12.2017
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 15/06 (2006.01)
Priorität
IT MI20090679 22.04.2009
PCT-Anmeldung
PCT/IT2010/000196 19.04.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/122595 28.10.2010
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 20.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Camp S.p.A.

Via Roma, 23, 23834 Premana (Lecco), IT

Erfinderin/Erfinder

CODEGA, Antonio

I-23834 Premana, Lecco, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.