Leiter mit einer verstellbaren Basisverbreiterung
Europäisches Patent · EP2422036 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2422036
- Anmeldenummer
- EP10717864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2010
- Veröffentlicht
- 29.02.2012
- Erteilt
- 05.03.2014
- Schutz endet spätestens
- 22.04.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- E06C 7/42 (2006.01)E06C 7/44 (2006.01)
- Priorität
- IE 20090324 24.04.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/IE2010/000026 23.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/122541 28.10.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 05.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014
Beteiligte
Inhaberin
Fitzgerald, Michael
Galway, IE
Erfinderin/Erfinder
Fitzgerald, Michael
Galway, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.