Tasche mit selbsteinstellenden Trägern

Europäisches Patent · EP2422642 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2422642
Anmeldenummer
EP11174591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2011
Veröffentlicht
29.02.2012
Erteilt
29.10.2014
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/30 (2006.01)
A45F 3/02 (2006.01)
A45F 3/04 (2006.01)
A45F 3/12 (2006.01)
Priorität
US 868299 25.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 29.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scicluna, Paul Victor

Penndel, PA Pennsylvania 19047, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.